Europa

1. Der Traum von Europa


„Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle“ - die Worte Konrad Adenauers sind für uns als Junge Union heute aktueller als jemals zuvor. Während unsere Generation das Glück hat, in Frieden aufzuwachsen und die Segen der Europäischen Union als Selbstverständlichkeiten Einzug in unsere Leben gefunden haben, steht nun die Union vor existenziellen Herausforderungen. Der Finanzkrise mit ihren drastischen Auswirkungen schloss sich die Schuldenkrise an. Die Invasion Russlands in der Ukraine und die Herausforderungen durch die Flüchtlingsströme sind bisher ungelöst. Die Realität zeigt jedoch, dass mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedsstaat die Union verlassen hat und in vielen weiteren Ländern die Bevölkerung große Zweifel an der politischen Union Europas hegt. Über diese bedenkliche Entwicklung können wir nicht hinwegsehen, sondern müssen uns ihr offen stellen.

Das Projekt Europäische Union ist dringend reformbedürftig, um den Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten zu stärken und den Fortbestand der Union zu sichern. Notwendig sind eine Neuordnung der Europäischen Gesetzgebung sowie eine klare Definition der Kompetenzen der einzelnen Organe.


2. Grenzsicherung


Eine gemeinsame Sicherung der europäischen Außengrenzen ist zwingend erforderlich, um den Schengen-Raum und dessen Sicherheit langfristig nicht zu gefährden und eine kontrollierte Einreise in die Europäische Union gewährleisten zu können. Deshalb fordern wir die Stärkung von FRONTEX.


3. Gemeinsam gegen Terror

Die Junge Union Tübingen fordert einen besseren Daten- und Informationsaustausch der unterschiedlichen europäischen und nationalen Sicherheitsbehörden zur gemeinsamen Terrorismusbekämpfung sowie die Stärkung der Polizeibehörde Europol.


4. Gemeinsame Verteidigung

Wir fordern die Einrichtung einer europäischen Armee. Um dieses Ziel langfristig zu erreichen, soll die Zusammenarbeit der Streitkräfte der Mitgliedsstaaten intensiviert werden. Dadurch kann der Frieden innerhalb Europas weiter gesichert und die Abschreckungswirkung nach außen erhöht sowie die Effizienz der Streitkräfte gesteigert werden.

5. Eine zukunftsfähige Europäische Union

Ein attraktives Europa kümmert sich nicht um alles, sondern lässt auch regionale Unterschiede zu. Schon aus unserem Grundverständnis der Subsidiarität heraus leitet sich ab, dass grundsätzlich die jeweils kleinstmögliche Einheit für eine Aufgabe zuständig sein soll. Gleichzeitig sollten Aufgaben, die die gesamte Europäische Union betreffen, auch auf europäischer Ebene entschieden werden. Jede Zuständigkeitsebene – die europäische, die nationale, die regionale und die kommunale – soll ihre Befugnisse entsprechend ihrer jeweiligen gesetzlich bestimmten Verantwortung wahrnehmen. Das Bewusstsein für subsidiäre Strukturen muss auch in eher zentralistisch organisierten Nationalstaaten und in der europäischen Politik weiter wachsen.

© Junge Union Kreisverband Tübingen